Coronavirus Covid-19

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010Rg
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von 010Rg » So 20. Dez 2020, 12:28

Lokal einrichten ??

?? Tipsarena währe noch frei ???
..

Insider77
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von Insider77 » So 20. Dez 2020, 12:40

+++ Demokratisch? 3 Volksbegehren wärend Lockdown +++

In der letzten Woche des 3.Lockdowns wurde vom Innenminister Nehammer die Eintragungswoche für 3 Volksbegehren festgelegt.
Ist das gesetzlich rechtens, oder landet es vorm Verfassungsgerichtshof wegen des Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz? Die Ämter sind ja wärend des Lockdowns gesperrt, ausser für jene die covid-getestet sind, und das kommt einer Testpflicht gleich, und ist kaum mit der freien Ausübung der Demokratie vereinbar. Wie seht ihr das?

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sregierung

nubaflyer
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von nubaflyer » So 20. Dez 2020, 14:27

Grüße aus England - dort sorgt eine Mutation des Virus nun für Aufregung.
Dass es seit Sommer Verschwörungstheorien gibt, die sowas in der Art vorhergesagt haben, wissen sicher eh genug. Soll damit noch nicht gesagt sein, dass das eintritt, aber mein erster Gedanke war sofort, sowas wurde doch schon wo erwähnt. Mal abwarten, was das in England wirklich ist und welche Gefahr davon ausgeht, denn aktuell wird ja jede neue Form des Virus sensationell aufgebracht. Gab auch in Südafrika dieser Tage eine Meldung dieser Art.

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lind
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von lind » So 20. Dez 2020, 14:48

@Insider77 dann dreht das halt noch eine Erinnerung da beim Verfassungsgerichtshof. Bevor es in den Papierkorb der ÖVP im Parlament kommt.
Wenn man sich diesen Artikel durchliest glaubt man wirklich diese Initiatoren glauben wirklich sie können irgendwas verändern.

Wegen England Mutationen gibt es immer bei Viren.
Wie der Engländer halt sagt abwarten und Tee trinken.
Liebe Grüße Robert

Bitte habt Verständnis für meinen teilweise schlechte schriftliches Deutsch.
Legasthenie und Lese-Rechtschreibschwäche (LRS) ist ein Problem für mich selbst.
Deswegen bitte nehmen wir alle aufeinander Rücksicht o. k.

Wastl
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von Wastl » So 20. Dez 2020, 16:01

Das es Mutationen gibt beim Virus ist ganz normal, der Virus passt sich seiner Umgebung und dessen Wirt an.
Ich glaube irgendwo bei einer Studie gesehen zu haben dass es derzeit sogar 17 verschiedene Covid 19 Virus Typen auf der ganzen Welt gibt.

@Volksbegehren
da sieht man wieder mal was Demokratie der jetzigen Regierung wert ist - nämlich nix.
Heute sogar zufällig in da Arbeit über die Verschlechterung der Demokratie, diverse Überwachungen, EU Bürgerüberwachung im Internet , Bargeldabschaffung (ja es gibt tatsächlich die Bestebung für einen digitalen Euro) etc geredet.
Da steuern wir in einigen Jahren Richtung chinesische Verhältnisse hin.
Da hat ein Arbeitskollege schon recht wo es ganz langsam hin geht

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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von darkluky » So 20. Dez 2020, 16:07

Insider77 hat geschrieben:
So 20. Dez 2020, 12:40
+++ Demokratisch? 3 Volksbegehren wärend Lockdown +++

In der letzten Woche des 3.Lockdowns wurde vom Innenminister Nehammer die Eintragungswoche für 3 Volksbegehren festgelegt.
Ist das gesetzlich rechtens, oder landet es vorm Verfassungsgerichtshof wegen des Verstoßes gegen den Gleichheitsgrundsatz? Die Ämter sind ja wärend des Lockdowns gesperrt, ausser für jene die covid-getestet sind, und das kommt einer Testpflicht gleich, und ist kaum mit der freien Ausübung der Demokratie vereinbar. Wie seht ihr das?

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... sregierung
Da bin ich anderer Meinung.
Einerseits können die Volksbegehren auch online unterzeichnet werden (Karte mit Bürgerkartenfunktion bzw Handysignatur vorausgesetzt und die zeit bis zum Volksbegehren reicht locker um die Handysignatur zu beantragen).
Anderersetis wurde das Datum für die Volksbegehren bereits lange vor dem Lockdown bekanntgegeben. Der Einleitungsantrag und auch die Eintragungsfristen wurden am 25.8. bzw 23.10. bekanntgegeben, damals war nicht bekannt, dass im Jänner ein Lockdown sein wird, daher gehe ich davon aus, dass das rechtens ist. Und bei einem Lockdown auf den Eintragungszeitraum eines Volksbegehren Rücksicht zu nehmen, wären volkommen die falschen Prioritäten.

Für mich lässt diese Presseaussendung am gesunden Menschenverstand der Volksbegehren-Initiatoren zweifeln.

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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von nubaflyer » So 20. Dez 2020, 16:11

12.000 Mutationen, habe ich wo gelesen heute.

@Politik: das, was mich sehr anstinkt, ist, mit welche Dreistheit und Verlogenheit die Leute verar***t werden. Der 3. Lockdown war doch sowas von fix und genug Leute wusste schon Tage davor, dass der kommt. Anfänglich noch als Verschwörungstheoretiker abgestempelt finde ich es wenigstens einmal ganz witzig, dass es von der Verschwörungstheorie bis zur Realität nur wenige Tage brauchte. Oder nennen wir es nicht 3. Lockdown sondern einfach Fortsetzung des 2., der uns zum Weihnachtshandel ankurbeln kurz unterbrochen wurde. Wie sehr die Bevölkerung auch schon resigniert, merk ich auch daran, dass der 3. Lockdown schon gar nicht mehr kommentiert wird. Der 1. war klar warum, der 2. auch noch, der 3. eigentlich nicht wirklich, aber fragt eh keiner mehr. Stattdessen - und das ist für mich ganz erstaunlich - gibts sogar genug, die die "Zuckerbrot- und Peitschenpolitik" der Regierung noch beklatschen. "Freitesten"... man soll sich nur einmal etwas im größeren Rahmen überlegen, wo diese Art der Bevölkerungskontrolle und -steuerung noch hinführen kann. Einmal durchgesetzt wird sich das noch etablieren. Beim nächsten Mal wird es eben die Impfung sein, ein weiteres Mal wird so vielleicht über Sozialhilfen entschieden: Drohung der Regierung, wir haben etwas umzusetzen oder Sanktion. Tu es oder schlucke die Strafe und Einschränkung. Bitte hören wir auf, dass wir das noch gutheißen... halte ich für ganz gefährlich, wenn diese Form der Politik Unterstützung findet.

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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von Wastl » So 20. Dez 2020, 17:06

Genau in diese Richtung steuern wir hin, sehr gefährlich und das wo sogar die Grünen dabei sind. Zum speiben.
Aber genug Politik wieder hier im corona thread

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Fred
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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von Fred » So 20. Dez 2020, 17:32

Ich finde die Maßnahmen sind eine politische Gradwanderung. Teilweise nicht schlüssig, aber der jetzige 3. Lockdown war sehr wohl absehbar. Eigentlich die Vorsetzung nach der Pause für den Handel. Wie gesagt.
Die Maßnahmen sind europaweit ja weltweit. In einer Demokratie mit einem mehrere Parteien umfassenden System sehe ich keine große Gefahr das sich die Beschränkungen festigen. Da man ein eindeutiges Ziel damit verfolgt, Leben zu retten.
Natürlich muss man aufpassen und vorsichtig sein, dass ist klar und war bei der vorigen Regierung ohne Pandemie auch so.

Sanktionen finde ich notwendig, und sind Gang und Gebe in unseren System. "Freitesten" ist schon lange in unserer Gesellschaft akzeptiert. ...

Die Frage ist was gäbe es für Alternativen? England und Schweden sind von ihrer freizügigen Haltung schon abgekehrt.

Fred

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Re: Coronavirus Covid-19

Beitrag von Wastl » So 20. Dez 2020, 17:52

Solange es nur vorübergehend in der Corona zeit ist, gehts, aber man kann es auch missbrauchen, daher trotzdem gefährlich, irgendwann kommt es vielleicht testet sich langsam immer weiter bis wir bei der Zensur im Internet sind wo regierungskritische Seiten und Kommentare mit einer künstlichen Intelligenz von einen Rechner automatisch gelöscht werden.
Jetzt scherzen wir noch darüber, aber trotzdem gesundes Misstrauen ist angebracht bzw. durchaus nicht zu unterschätzen.

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