>> Politik in Österreich

[Bergbahnfreak]

OMG!

Bitte lieber HC lass unser schönes Oberösterreich in ruh!

[lind]

Nun Nix fix
Quelle: https://www.heute.at/s/strache-wirft-na ... -100107500
Heute musste das Büro gehen. (kein guter Chef der Herr HC)
Kredite sollen noch offen sein, und für OÖ wird auch wieder Geld gebracht.
Außer denn soll ja das ein Etikettenschwindel werden HC steht zwar drauf doch irgend jemand wird Kandidieren.

Schaden könnte es der FPÖ vielleicht der ÖVP und ein par Nichtwähler könnten zurückkommen.
Doch bis da hin bis dahin fließt noch viel wasser die donau hinunter

[010Rg]

Martin Kocher wird neuer Arbeitsminister
und morgen, Montag, von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Die Agenden für Familie und Jugend, die ebenfalls bei Ex-Ministerin Aschbacher ressortiert sind, übernimmt Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP).

[nubaflyer]

Aschbacher: Dreistheit, Dummheit und am Ende noch Hineinschlüpfen in eine Opferrolle.
Der Unterschied zur Causa Grasser, wo kein normaler Mensch einen Überblick oder eine Idee hat, was wirklich wahr ist und was nicht, ist, dass es bei Frau Aschbacher´s Werken für jeden deutlich wird, denn die sind einsehbar. Und jeder, der in einem Leben mal in die Nähe einer wissenschaftlichen Arbeit kam - ja sogar jeder, der einmal einen Deutsch-Aufsatz schreiben musste - kann sehen, was das für ein Dünnpfiff ist, mit dem die Aschbacher einen akademischen Titel erlangte. Da kommen doch nur noch Zweifel auf, wie denn das läuft: engagierst einen Ghostwriter, der etwas zusammenschustert, was dann ein Betreuer anscheinend auch nicht liest? Will ich gar nicht nachdenken, was da alles abgeht.

Hab mir einige Passagen aus den Werken angesehen, und ich meine, Aschbacher selber kann das nicht ein einziges Mal selber gelesen haben. Ganze Phrasen auf Englisch wurden mit einem Deppen-Translator (will nicht mal sagen, Google war es, weil der kann das besser) eingedeutscht samt aller Fehler, die passieren, wenn man wortwörtlich übersetzt und dann wird so ein Rotz auch noch mit Sehr Gut bewertet? Na, da fehlen mir die Worte.

Reicht es nicht, dass Aschbacher mit der Vorgehensweise aufgeflogen ist, so legt sie in ihrem Rücktritts-Statement auch noch nach, dass sie zum Schutze ihrer Kinder zurücktritt. Na eh, Hexenjagd ist das auf eine völlig unschuldige. Nicht mal den Mut zu sagen, hab Käse gebaut, ich ziehe die Konsequenzen, sondern sich selber als Opfer sehen. Wie peinlich.

Das Traurige wird dann aber wohl sein, Frau Minister ist derzeit ihren Job los, aber das ÖVP-Netzwerk wird ihr nach dem Abflauen der Aufregung schon wieder wo einen Job bescheren. Völlig egal ob mit oder ohne akademischen Titeln. Die Partei samt allen nahestehenden Personen wird es schon richten.

[lind]

Mich wundert ja noch immer was in Österreich ein Doktortitel für ein Türöffner ist. Dieser Titel Gläubigkeit was Herr und Frau ist der Regen immer an den Tag legen.
Sehen wir uns doch ehrlich außer fürs eigene Ego was bringst du ein DR. Im Briefkopf außer dass man andere Leute damit beeindrucken will dass man irgendwo mal was gemacht hat.

Das einzige was mich ärgert immer wenn man denkt schlimmer geht es nicht mehr kommt ÖVP und zieht einen noch schlimmeren Kandidaten heraus.

Frau Aschbacher ist meine Augen nur ein Bauern Opfer. Sie hat den Posten nur aus zwei Gründen bekommen.
Frauenquote und sie kommt aus der Steiermark.
Dass sie jetzt nicht auf der Straße landet ist klar für das ist man ja ÖVP Mitglied Seilschaften halten.

[010Rg]

Abschiebung
Zweier Mädchen in Wien Lässt es Krachen in der Türkis & Grünen Koalition.

Sollte die Abschiebung Gerecht sein dann währe es Okay
Wenn nicht dann währe es Peinlich.

Sollen Lieber Vergewaltiger Abschieben und nicht nur Anzeigen und
Fertig
Pasta..........

[darkluky]

Abschiebung
Zweier Mädchen in Wien Lässt es Krachen in der Türkis & Grünen Koalition.

Sollte die Abschiebung Gerecht sein dann währe es Okay
Wenn nicht dann währe es Peinlich.

Wenn man sich die Aussage des Bundesverwaltungsgerichts anschaut, liest sich die Sache etwas anders. Zuerst die behördlichen Vorgaben ignorieren, durch alle Instanzen gehen. schon mal Österreich verlassen müssen und dann über die Abschiebung rumjammern da sie schon so lange in Österreich sein.


Aussage des Bundesverwaltungsgerichts: (Das exakte Urteil im RIS finde ich leider nicht)
Denn die Familie befindet sich bereits seit vier Jahren unrechtmäßig im Land. Das Bundesverwaltungsgericht hat festgehalten, dass die lange Aufenthaltsdauer nicht zuletzt wegen beharrlicher Nichteinhaltung der behördlichen Vorgaben gegeben sei. Die Mutter war erstmals 2006 ins Land gereist und hatte hier auch ihre erste Tochter bekommen. Zwischenzeitlich hatte sie Österreich schon verlassen müssen und war zwei Jahre später wieder eingereist. Alle Instanzen beurteilten die diversen Asylanträge negativ.

Quelle: https://www.puls24.at/news/politik/prot ... est/225523

[Peter]

Das Problem ist hier dass man 2 Kinder abschiebt die in Österreich geboren wurden.

Davon abgesehen, für die Abschiebung kommt die Wega zum Einsatz, aber Herr Außen Schön und Innen Minister Nehammer schafft es nicht einem Typen der wegen Anschluss an eine terroristische Organisation verurteilt wurde ein Waffenverbot auszusprechen, diesen zu überwachen und Warnungen aus dem Ausland über Waffenkäufe zu übersehen..

Nehammer hätte schon längst das Ministerium verlassen müssen, aber Bastis Spezis können sowieso verbocken was sie wollen.

[lind]

Vielleicht ist mein Blick ungefähr so dicht dass ich fast jeden Tag mit Emigranten/Flüchtlingen beziehungsweise Asylbewerbern zu tun habe.

Man könnte jetzt klar sagen: irgend ein Verwaltungsgericht hat gesagt Urteil X.
Doch das ist in erster Linie gegen die Mutter ergangen.
Meines Wissens wurde 1945 die sippenhaft in Österreich abgeschafft.
Ganz zu schweigen dass hier alle Instanzen versagt haben und nach einer Lösung gesucht hätten.

Man könnte jetzt sagen hier waren wieder Schreibtisch Attentäter am Werk. Die einfach die Fakten ignoriert haben. Das sehe ich bei mir in der Arbeit jeden Tag.
Jeder Fall dahinter stehen Menschen Existenzen Leben.

Aber am meisten bin ich enttäuscht von den Grünen. Jetzt wo das Kind in den Brunnen gefallen ist und alles vorbei ist. Das Maul Aufreißen.

Es passt einfach wunderbar so großen Verlogenheit dieser Regierung.
Auch eine Schweinerei ist dass man die Wega Gegen Jugendliche einsetzt.

[Wastl]

Dieses Abschiebe Thema ist sehr heikel, ich verstehe hier beide Seiten.

Halten wir uns an die Fakten:
Illegal eingreist 2006 (oder doch legal ??)
befristeter Aufenthalt bis zum Asylbescheid
Asylbescheid negativ über mehere Gerichte durchgekaut
Tochter 2008 geboren in Ö
2009 Asylantrag gestellt - der erste ?? oder schon der x.te Asylantrag ??
2012 Ausreise mit der Tochter
2014 wieder mit Touristen Visum nach Österreich eingereist
2015 zweite Tochter geboren in Ö
In Summe seit 2009 6 ! negative Asylanträge und alle 6 wurden bis zum Verwaltungsgericht abgelehnt
Jetzt 2020 in ein Abbschiebezentrum gebracht für die Abschiebung
Es sind sage und schreibe von 2006 bis 2020 - 14 Jahre vergangen !

Die Fakten sind jetzt mühsam zusammen getragen worden, gar nicht so einfach da sich einige Dokumente und Zeitungsartikel teilweise unterscheiden.

Das Thema ist deshalb so heikel mit den Kindern, weil der Fall Arigona einige Probleme zeigt.

Paralellen zu Arigona:
negativer Asylbescheid
Sommer 2010 Abschiebung
Herbst 2010 wieder mit Visum Antrag eingreist
Jetzt plötzlich Asylantrag positiv mit Bleiberecht in Österreich

Nichts gegen Arigona, aber es zeigt, das anscheinend mit Ausreise und später wieder Einreise das Spiel mit den Asylanträgen munter weiter geht.
Da ist irgendwo ein Wurm drin in unserer Asylpolitik
Entweder ist der Asylantrag positiv oder negativ ggf. kann man schon mal geänderte Umstände berücksichtigen aber es darf nicht systematisch zum Aushebeln der negativen Asylbescheide führen.

Es bleibt ein schwieriges Thema wir haben letztendlich keinen Einblick welche Kriterien für den negativen / positiven Asylantrag gewesen sind um wirklich objektiv solche Fälle beurteilen zu können.